AGB
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für Bestellungen, die über die Website meubivela.com aufgegeben werden. Sie regeln insbesondere den Bestellvorgang, die Zahlung, Lieferung, gesetzlichen Mängelrechte und das Widerrufsrecht von Verbrauchern.
Vertragspartner und Anbieter:
Meubivela
1870 Hottel Springs Rd
Seneca, MO 64865
USA
Telefon: +1 (417) 831-7318
E-Mail: livraison@meubivela.com
1. Geltungsbereich
Diese Bedingungen gelten für Kaufverträge über Waren, die auf meubivela.com angeboten und über den dortigen Checkout bestellt werden.
Abweichende Bedingungen eines Kunden werden nur Vertragsbestandteil, wenn ihre Geltung ausdrücklich in Textform bestätigt wurde. Individuelle Vereinbarungen, die im Einzelfall getroffen werden, haben Vorrang.
Im Rahmen dieser Bedingungen gelten folgende Begriffe:
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Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft überwiegend zu Zwecken abschließt, die weder einer gewerblichen noch einer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
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Geschäftlich handelnde Kunden sind natürliche oder juristische Personen beziehungsweise rechtsfähige Personengesellschaften, die bei Vertragsabschluss im Rahmen einer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handeln.
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Der Begriff „Kunde“ erfasst beide Gruppen, sofern eine Bestimmung nicht ausdrücklich nur für Verbraucher gilt.
Zwingende Verbraucherschutzrechte werden durch diese Bedingungen nicht eingeschränkt.
2. Informationen auf der Website
Produktseiten enthalten die wesentlichen Merkmale der angebotenen Artikel. Maßgeblich sind die Angaben, die zum Zeitpunkt der Bestellung auf der jeweiligen Produktseite und im Checkout angezeigt werden.
Farb- und Größenwahrnehmungen können je nach Bildschirm, Auflösung oder Geräteeinstellung leicht abweichen. Solche technisch bedingten Darstellungsunterschiede ändern nichts an den gesetzlichen Anforderungen an die vertragsgemäße Beschaffenheit der Ware.
Folgende Informationen können sich vor Abschluss einer Bestellung ändern:
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Verfügbarkeit und Lagerstatus eines Artikels
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angezeigter Verkaufspreis
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mögliche Produktvarianten
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Liefergebiet und voraussichtlicher Lieferzeitraum
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anfallende Versandkosten
Offensichtliche Schreib-, Rechen- oder Darstellungsfehler begründen keinen Anspruch auf Lieferung zu einem erkennbar fehlerhaften Preis. Vor einem Vertragsschluss kann eine Bestellung in einem solchen Fall abgelehnt werden. Ist der Vertrag bereits zustande gekommen, gelten die gesetzlichen Vorschriften über Irrtum und Anfechtung.
3. Kundenkonto und Gastbestellung
Eine Bestellung kann, soweit im Checkout angeboten, mit einem Kundenkonto oder als Gast aufgegeben werden. Die Einrichtung eines Kontos ist nicht erforderlich, wenn eine Gastbestellung verfügbar ist.
Bei der Nutzung eines Kundenkontos sind insbesondere folgende Punkte zu beachten:
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Angegebene Kontakt-, Rechnungs- und Lieferdaten müssen zutreffend sein.
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Änderungen sollten vor einer neuen Bestellung im Konto aktualisiert werden.
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Zugangsdaten dürfen nicht an unbefugte Personen weitergegeben werden.
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Bei Verdacht auf einen fremden Zugriff sollte der Kundenservice informiert und das Passwort geändert werden.
Die Website darf nicht für betrügerische Bestellungen, automatisierte Angriffe, Manipulationsversuche oder andere rechtswidrige Vorgänge verwendet werden.
Bei konkreten Anzeichen für Missbrauch kann der Zugriff auf ein Konto vorübergehend eingeschränkt werden. Vor einer dauerhaften Sperrung werden Art und Schwere des Vorgangs sowie die berechtigten Interessen des betroffenen Nutzers berücksichtigt, soweit nicht eine sofortige Maßnahme aus Sicherheitsgründen erforderlich ist.
4. Technische Verfügbarkeit
Die Website kann wegen Wartungsarbeiten, Sicherheitsaktualisierungen, technischen Störungen oder Ereignissen außerhalb des unmittelbaren Einflussbereichs zeitweise nicht erreichbar sein.
Ein Anspruch auf unterbrechungsfreie Verfügbarkeit der Website besteht nicht. Bereits geschlossene Kaufverträge und daraus folgende gesetzliche Rechte bleiben von einer vorübergehenden technischen Unterbrechung unberührt.
5. Bestellablauf
Die Darstellung von Waren im Onlineshop ist grundsätzlich kein rechtlich bindendes Verkaufsangebot. Sie ermöglicht dem Kunden, eine eigene Bestellung abzugeben.
Vor dem Absenden können Artikel, Stückzahl, Lieferanschrift und Zahlungsart überprüft und berichtigt werden. Die Bestellung wird durch Betätigung der eindeutig gekennzeichneten Bestellschaltfläche verbindlich übermittelt.
Der Bestellvorgang umfasst regelmäßig folgende Schritte:
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Artikel auswählen und in den Warenkorb legen
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Warenkorb sowie gewünschte Stückzahl prüfen
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Kontakt-, Rechnungs- und Lieferdaten eingeben
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verfügbare Versand- und Zahlungsart auswählen
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Gesamtpreis und Bestellübersicht kontrollieren
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Bestellung über die zahlungspflichtige Schaltfläche absenden
Die Schaltfläche muss den kostenpflichtigen Charakter der Bestellung eindeutig erkennen lassen. Die Anforderungen an den elektronischen Bestellvorgang ergeben sich aus § 312j BGB.
6. Zustandekommen des Vertrags
Mit dem Absenden der Bestellung gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Kauf der im Warenkorb enthaltenen Artikel ab.
Eine unmittelbar danach versendete automatische Eingangsbestätigung dokumentiert lediglich, dass die Bestellung technisch eingegangen ist. Sie stellt noch keine Annahme des Angebots dar, sofern in der Nachricht nicht ausdrücklich etwas anderes erklärt wird.
Der Vertrag kommt zustande, sobald eine der folgenden Handlungen erfolgt:
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Meubivela versendet eine ausdrückliche Auftrags- oder Versandbestätigung.
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Die bestellte Ware wird zur Auslieferung übergeben.
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Die Annahme der Bestellung wird auf andere eindeutige Weise mitgeteilt.
Eine bloße Zahlungsautorisierung oder vorläufige Belastungsanzeige bedeutet nicht zwingend, dass die Bestellung angenommen wurde.
Gründe für eine Nichtannahme
Eine Bestellung kann vor Zustandekommen des Vertrags insbesondere abgelehnt werden, wenn:
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der Artikel nicht mehr verfügbar ist
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die Zahlung nicht autorisiert oder abgelehnt wurde
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Lieferanschrift oder Liefergebiet nicht unterstützt werden
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ein offensichtlicher Fehler bei Preis oder Produktinformation vorliegt
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tatsächliche Anhaltspunkte für Betrug oder missbräuchliche Nutzung bestehen
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rechtliche, technische oder logistische Hindernisse einer Ausführung entgegenstehen
Wurde vor der Vertragsannahme bereits ein Betrag reserviert oder eingezogen, wird eine erforderliche Freigabe oder Rückzahlung über den betreffenden Zahlungsweg veranlasst. Der Zeitpunkt der Gutschrift hängt auch von den Abläufen des Zahlungsdienstes oder der kartenausgebenden Bank ab.
7. Speicherung des Vertragstextes
Bestellinformationen können nach Vertragsschluss im Rahmen der gesetzlichen und technischen Möglichkeiten gespeichert werden.
Der Kunde erhält die wesentlichen Vertragsinformationen regelmäßig per E-Mail. Bei einem vorhandenen Kundenkonto kann die Bestellübersicht zusätzlich dort verfügbar sein.
Da die dauerhafte Abrufbarkeit einer bestimmten Kontofunktion nicht vorausgesetzt werden sollte, empfiehlt es sich, Bestellbestätigung, AGB und Widerrufsbelehrung für die eigenen Unterlagen zu speichern.
Vertragssprache ist Deutsch, sofern im Checkout nicht ausdrücklich eine andere Vertragssprache angegeben wird.
8. Preise, Steuern und Versandkosten
Es gilt der Preis, der unmittelbar vor dem Absenden der Bestellung im Checkout angezeigt wird. Die Darstellung erfolgt in der dort angegebenen Währung.
Soweit sich das Angebot an Verbraucher in Deutschland richtet, werden Preise einschließlich der anwendbaren gesetzlichen Umsatzsteuer dargestellt, sofern nicht aufgrund der konkreten steuerlichen Gestaltung eine andere zulässige Kennzeichnung erforderlich ist.
Zusätzliche Kosten werden vor dem Absenden der Bestellung ausgewiesen. Dazu können insbesondere gehören:
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Versandkosten
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Kosten für eine ausdrücklich ausgewählte besondere Versandart
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mögliche Zuschläge für bestimmte Liefergebiete
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sonstige Kosten, die nach den gesetzlichen Vorgaben gesondert auszuweisen sind
Verbraucher erhalten vor Abgabe der Bestellung eine Übersicht über den Gesamtpreis. Verdeckte, erst nachträglich hinzugefügte Pflichtkosten sind nicht Bestandteil des vorgesehenen Bestellablaufs.
9. Zahlung
Es stehen ausschließlich die im Checkout angezeigten Zahlungsarten zur Verfügung. Je nach technischer Verfügbarkeit können dazu gehören:
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Visa
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Mastercard
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American Express
Bei einer Kartenzahlung können Zahlungsdaten durch den eingebundenen Zahlungsdienst geprüft und autorisiert werden. Meubivela erhält dabei nicht zwingend vollständige Kartendaten.
Eine Bestellung kann bis zur Klärung zurückgestellt oder vor Vertragsannahme abgelehnt werden, wenn:
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die Zahlung nicht autorisiert wird
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Angaben im Zahlungsvorgang unvollständig sind
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der Zahlungsdienst einen technischen Fehler meldet
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konkrete Anhaltspunkte für einen missbräuchlichen Vorgang bestehen
Bei einer berechtigten Rückzahlung wird grundsätzlich dasselbe Zahlungsmittel verwendet, das für die ursprüngliche Zahlung eingesetzt wurde. Eine andere Zahlungsart kommt nur in Betracht, wenn dies ausdrücklich vereinbart wurde und dem Verbraucher dadurch keine zusätzlichen Kosten entstehen.
Nach Veranlassung einer Rückzahlung kann es abhängig von Bank, Kartenanbieter und Zahlungsdienst etwa 10 bis 15 Arbeitstage dauern, bis die Gutschrift im Kontoauszug erscheint. Diese bankseitige Buchungsdauer ist von der gesetzlichen Frist zu unterscheiden, innerhalb derer die Rückzahlung veranlasst werden muss.
10. Lieferung und Liefergebiet
Die Lieferung erfolgt an die Anschrift, die während des Bestellvorgangs angegeben und in der Bestellübersicht bestätigt wurde.
Vor dem Absenden sollte insbesondere geprüft werden:
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Name des Empfängers
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Straße und Hausnummer
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Postleitzahl und Ort
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Land beziehungsweise Liefergebiet
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erreichbare Kontaktangaben für versandbezogene Rückfragen
Die voraussichtliche Lieferzeit wird auf der Produktseite, im Checkout oder in der Bestellbestätigung angegeben. Eine Lieferangabe ist verbindlich, wenn sie ausdrücklich als fester Termin oder feste Frist vereinbart wurde.
Teillieferungen
Eine Bestellung kann in mehreren Sendungen geliefert werden, wenn dies für den Kunden zumutbar ist. Zusätzliche Versandkosten entstehen dadurch nicht, sofern sie nicht vor der Bestellung ausdrücklich vereinbart wurden.
Lieferverzögerungen
Kommt es zu einer Verzögerung, gelten die gesetzlichen Vorschriften. Verbraucher können bei Überschreitung eines vereinbarten Liefertermins eine angemessene Nachfrist setzen, soweit eine solche Fristsetzung nicht ausnahmsweise entbehrlich ist.
Ereignisse wie Naturkatastrophen, erhebliche Transportstörungen, behördliche Maßnahmen, Arbeitskämpfe oder vergleichbare Umstände können den Lieferablauf beeinflussen. Gesetzliche Rechte wegen Verzögerung, Unmöglichkeit oder Rücktritt bleiben bestehen.
Ist eine Lieferung dauerhaft nicht möglich, kann der Vertrag nach den gesetzlichen Voraussetzungen beendet werden. Bereits erhaltene Zahlungen für nicht gelieferte Waren sind in diesem Fall zurückzuzahlen.
11. Gefahrübergang
Bei einer Bestellung durch einen Verbraucher geht die Gefahr des zufälligen Verlusts oder der zufälligen Beschädigung grundsätzlich erst über, wenn der Verbraucher oder eine von ihm bestimmte empfangsberechtigte Person die Ware erhalten hat.
Eine Ausnahme kann gelten, wenn der Verbraucher selbstständig einen Beförderer beauftragt, der nicht zuvor von Meubivela benannt wurde.
Für geschäftlich handelnde Kunden gelten die gesetzlichen Regelungen zum Versendungskauf, soweit keine abweichende individuelle Vereinbarung getroffen wurde.
12. Eigentumsvorbehalt
Gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des betreffenden Kaufpreises im Eigentum von Meubivela.
Der Eigentumsvorbehalt berührt nicht den gesetzlichen Gefahrübergang und schränkt Verbraucherrechte bei mangelhafter Ware nicht ein.
13. Gesetzliches Widerrufsrecht
Verbrauchern steht bei Fernabsatzverträgen grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Die nachfolgende Widerrufsbelehrung bildet einen eigenständigen Bestandteil dieser Bedingungen.
14. Widerrufsrecht
Verbraucher haben das Recht, diesen Vertrag innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag, an dem der Verbraucher oder ein von ihm benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Ware in Besitz genommen hat.
Bei einer einheitlichen Bestellung, die in mehreren getrennten Sendungen geliefert wird, beginnt die Frist mit dem Erhalt der letzten Ware. Bei einer Lieferung in mehreren Teilsendungen oder Stücken ist der Erhalt der letzten Teilsendung beziehungsweise des letzten Stücks maßgeblich.
Zur Ausübung des Widerrufsrechts muss eine eindeutige Erklärung über den Entschluss zum Widerruf übermittelt werden. Dies kann beispielsweise per Brief oder E-Mail erfolgen.
Der Widerruf ist zu richten an:
Meubivela
1870 Hottel Springs Rd
Seneca, MO 64865
USA
Telefon: +1 (417) 831-7318
E-Mail: livraison@meubivela.com
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass die Mitteilung vor Ablauf der 14-tägigen Frist abgesendet wird. Eine Begründung ist nicht erforderlich.
Das unten aufgeführte Muster-Widerrufsformular kann verwendet werden, ist jedoch nicht vorgeschrieben. Die gesetzlichen Grundlagen der 14-tägigen Frist finden sich in § 355 BGB.
15. Folgen des Widerrufs
Nach einem wirksamen Widerruf werden die erhaltenen Zahlungen einschließlich der Kosten der günstigsten angebotenen Standardlieferung zurückgezahlt.
Nicht erstattet werden zusätzliche Lieferkosten, die dadurch entstanden sind, dass eine teurere Versandart als die angebotene Standardlieferung ausgewählt wurde.
Die Rückzahlung ist spätestens innerhalb von 14 Tagen ab Eingang der Widerrufserklärung zu veranlassen. Sie kann zurückgehalten werden, bis:
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die Ware zurückerhalten wurde oder
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ein Nachweis über die Absendung der Rücksendung vorliegt,
je nachdem, welcher Zeitpunkt früher eintritt. Dies gilt nicht, wenn die Abholung der Ware angeboten wurde. Die gesetzlichen Rückzahlungsregeln ergeben sich aus § 357 BGB.
Für die Rückzahlung wird grundsätzlich das ursprünglich eingesetzte Zahlungsmittel verwendet. Eine abweichende Vereinbarung ist möglich, sofern dem Verbraucher dadurch keine Kosten entstehen.
Rücksendefrist
Die Ware ist spätestens 14 Tage nach Abgabe der Widerrufserklärung zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn die Ware vor Ablauf der 14 Tage abgesendet wird.
Die Rücksendeadresse kann von der Anbieteranschrift abweichen. Vor dem Versand sollte deshalb über den Kundenservice, das Kontaktformular oder per E-Mail die für die konkrete Rückgabe vorgesehene Adresse angefordert werden. Waren sollten nicht ohne Rückgabeanweisung an die allgemeine Kontaktanschrift geschickt werden.
Kosten der Rücksendung
Meubivela trägt die unmittelbaren Kosten einer Standardrücksendung, sofern für den konkreten Artikel vor Vertragsschluss keine abweichende Regelung angezeigt wurde und ein bereitgestelltes Rücksendeverfahren verwendet wird.
Zusätzliche Kosten, die durch eine eigenständig gewählte teurere Versandart entstehen, können dem Verbraucher zugeordnet werden. Zwingende gesetzliche Regelungen bleiben unberührt.
Wertersatz
Ein Verbraucher muss nur für einen Wertverlust aufkommen, wenn dieser auf einen Umgang mit der Ware zurückzuführen ist, der zur Prüfung von Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise nicht notwendig war.
Das Auspacken und eine Prüfung, wie sie in einem Ladengeschäft möglich wäre, führen nicht allein zu einer Wertersatzpflicht.
16. Ausschluss oder vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts
Bei bestimmten Waren kann das gesetzliche Widerrufsrecht ausgeschlossen sein oder vorzeitig erlöschen. Dies betrifft nach den gesetzlichen Voraussetzungen insbesondere:
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Waren, die nicht vorgefertigt sind und nach einer individuellen Auswahl oder persönlichen Vorgabe hergestellt werden
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eindeutig auf persönliche Bedürfnisse zugeschnittene Artikel
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schnell verderbliche Waren oder Produkte mit kurzfristigem Verfallsdatum
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versiegelte Waren, die aus Gesundheits- oder Hygienegründen nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde
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Waren, die nach der Lieferung aufgrund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden
-
versiegelte Ton-, Video- oder Softwareprodukte, wenn die Versiegelung geöffnet wurde
Ein Ausschluss gilt nur, wenn die gesetzlichen Voraussetzungen im konkreten Fall vorliegen. Ein entsprechender Hinweis wird, soweit erforderlich, vor Abschluss der Bestellung bei dem betreffenden Artikel angezeigt.
17. Muster-Widerrufsformular
Wer den Vertrag mithilfe des folgenden Formulars widerrufen möchte, kann es ausfüllen und per Post oder E-Mail übermitteln. Die Nutzung ist freiwillig.
An:
Meubivela
1870 Hottel Springs Rd
Seneca, MO 64865
USA
E-Mail: livraison@meubivela.com
Hiermit widerrufe ich den von mir abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren:
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Bezeichnung der Ware:
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Bestellnummer:
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Bestellt am:
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Erhalten am:
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Name des Verbrauchers:
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Anschrift des Verbrauchers:
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Unterschrift des Verbrauchers, nur bei Mitteilung auf Papier:
-
Datum:
Nicht zutreffende Angaben können entfernt werden. Das gesetzliche Muster ist in Anlage 2 zum EGBGB veröffentlicht.
18. Freiwillige Stornierung vor dem Versand
Das gesetzliche Widerrufsrecht ist von einer freiwilligen Stornierungsanfrage zu unterscheiden.
Vor Versand kann über den Kundenservice angefragt werden, ob die Bestellung noch gestoppt werden kann. Eine Stornierung ist möglicherweise nicht mehr möglich, wenn die Bestellung bereits verpackt, an das Versandzentrum übermittelt oder dem Beförderer übergeben wurde.
Wird eine Bestellung nicht mehr gestoppt, können Verbraucher nach Erhalt der Ware ihr gesetzliches Widerrufsrecht ausüben, sofern kein gesetzlicher Ausschluss besteht.
19. Gesetzliche Rechte bei Mängeln
Für mangelhafte Waren gelten die gesetzlichen Mängelrechte. Eine freiwillige Herstellergarantie ist hiervon zu unterscheiden und besteht nur, wenn sie für den betreffenden Artikel ausdrücklich angegeben wurde.
Liegt ein Mangel vor, kommen nach den gesetzlichen Voraussetzungen insbesondere folgende Rechte in Betracht:
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Nacherfüllung durch Reparatur oder Ersatzlieferung
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Minderung des Kaufpreises
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Rücktritt vom Vertrag
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Schadensersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen
Grundsätzlich kann zunächst Nacherfüllung verlangt werden. Art und Ablauf richten sich nach den gesetzlichen Bestimmungen und den Umständen des Einzelfalls.
Bei neuen beweglichen Waren verjähren Mängelansprüche von Verbrauchern grundsätzlich zwei Jahre nach Ablieferung. Zwingende Sonderregelungen und längere gesetzliche Fristen bleiben unberührt. Die gesetzlichen Mängelrechte sind insbesondere in § 437 BGB und § 438 BGB geregelt.
Meldung beschädigter oder falscher Waren
Bei sichtbaren Transportschäden, einer Falschlieferung oder fehlenden Teilen sollte der Kundenservice zeitnah informiert werden. Hilfreich sind:
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Bestellnummer und Artikelbezeichnung
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kurze Beschreibung des Problems
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Fotos der Verpackung und des Artikels, soweit dies zumutbar ist
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Angabe, welche Teile fehlen oder beschädigt sind
Eine unterlassene sofortige Meldung führt bei Verbrauchern nicht automatisch zum Verlust gesetzlicher Mängelrechte.
20. Freiwillige Garantien
Eine Garantie besteht nur, wenn sie ausdrücklich für ein Produkt erklärt wurde. In diesem Fall ergeben sich Dauer, räumlicher Geltungsbereich, Garantiegeber und Bedingungen aus der jeweiligen Garantieerklärung.
Freiwillige Garantien schränken die unentgeltlichen gesetzlichen Rechte bei Mängeln nicht ein.
Werbeaussagen oder allgemeine Produktbeschreibungen sind nicht ohne Weiteres als eigenständige Haltbarkeitsgarantie zu verstehen. Maßgeblich ist, ob eine Garantie ausdrücklich und mit den gesetzlich erforderlichen Informationen erklärt wurde.
21. Haftung
Für Schäden aus der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit sowie für vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachte Schäden gilt die gesetzliche Haftung.
Bei leicht fahrlässiger Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht ist die Haftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf.
Die vorstehenden Beschränkungen gelten nicht:
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bei zwingender Haftung nach dem Produkthaftungsrecht
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bei arglistigem Verschweigen eines Mangels
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im Umfang einer ausdrücklich übernommenen Garantie
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soweit eine Haftungsbeschränkung gesetzlich unzulässig ist
Die Haftungsregelungen gelten entsprechend für Personen, deren Verhalten Meubivela rechtlich zugerechnet wird.
22. Produktsortierung und personalisierte Darstellung
Produkte können in Kategorien, Suchergebnissen oder Empfehlungsbereichen nach verschiedenen Kriterien sortiert werden.
Je nach ausgewählter Ansicht können unter anderem berücksichtigt werden:
-
sachliche Übereinstimmung mit dem Suchbegriff
-
Verfügbarkeit und Lagerbestand
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Preis oder gewählte Preisspanne
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bisherige Nachfrage
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Neuheit eines Produkts
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Navigations- und Betrachtungsverhalten, sofern die erforderliche Einwilligung vorliegt
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vom Nutzer aktiv ausgewählte Filter
Bezahlte Platzierungen oder Werbung sollten als solche gekennzeichnet werden. Eine verhaltensbezogene Personalisierung erfolgt nur, wenn hierfür eine geeignete Rechtsgrundlage besteht und eine erforderliche Einwilligung erteilt wurde.
Weitere Angaben zur Nutzung personenbezogener Daten stehen in der Datenschutzerklärung und in den Cookie-Richtlinie.
23. Anwendbares Recht
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit dadurch nicht der Schutz entzogen wird, der ihnen nach zwingenden Bestimmungen des Staates ihres gewöhnlichen Aufenthalts zusteht.
Gesetzliche Vorschriften über internationale Zuständigkeit und Verbrauchergerichtsstände bleiben unberührt.
24. Verbraucherstreitbeilegung
Meubivela ist nicht verpflichtet und nicht bereit, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
Die frühere europäische Plattform zur Online-Streitbeilegung wurde eingestellt. Ein Link zu dieser Plattform wird daher nicht mehr aufgenommen. Ihre Abschaffung beruht auf der Verordnung (EU) 2024/3228.
Die Nichtteilnahme an einem freiwilligen Schlichtungsverfahren beschränkt keine gesetzlichen Rechte und schließt den Zugang zu den zuständigen Gerichten nicht aus.
25. Änderungen dieser Bedingungen
Für eine Bestellung gilt die Fassung der AGB, die zum Zeitpunkt ihrer Abgabe in den Bestellvorgang einbezogen wurde.
Spätere Änderungen wirken sich nicht rückwirkend auf bereits geschlossene Verträge aus. Eine Änderung laufender Verträge ist nur möglich, wenn hierfür eine gesetzliche Grundlage besteht oder beide Seiten wirksam zustimmen.
26. Schlussbestimmungen
Sollte eine Bestimmung dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein, bleiben die übrigen Regelungen anwendbar, soweit der Vertrag ohne die betreffende Bestimmung fortbestehen kann.
An die Stelle einer unwirksamen Klausel treten die einschlägigen gesetzlichen Vorschriften. Eine automatische Ersetzung durch eine Regelung, die dem wirtschaftlichen Zweck möglichst nahekommt, ist gegenüber Verbrauchern nicht vorgesehen.
27. Kontakt
Fragen zu Bestellungen, Zahlungen, Lieferungen, Rücksendungen oder diesen Bedingungen können an folgende Stelle gerichtet werden:
Meubivela
1870 Hottel Springs Rd
Seneca, MO 64865
USA
Telefon: +1 (417) 831-7318
E-Mail: livraison@meubivela.com